CDU Stadtverband Hohen Neuendorf
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Neuigkeiten
22.11.2019, 11:52 Uhr
Haushalt 2020 - CDU sichert Veranstaltungen und bezuschusst Fördervereine
Haushaltsentwurf 2020 beschloßen – CDU Hohen Neuendorf sichert mit Anträgen wichtige Veranstaltungen der Bürger und bringt Bezuschussung von Förderverein zum Erhalt von ehrenamtlichen Veranstaltungen durch Feuerwehr und Vereine auf den Weg
Einige kleine Anpassungen gab es noch in der SVV an dem Haushaltsentwurf. Zunächst waren wir schon verwundert sind, welche unausgegorenen Wolkenschlösser von den Grünen immer wieder eingebracht wurden, die am Ende richtigerweise breit abgelehnt wurden. Und dass die FDP massiv in die Personalstellen reinschlagen wollte, kann man nur als voreilig oder gar als ignorant ggü. den Gegebenheiten in unsere Verwaltung bezeichnen. 

Wie auch immer, die große Mehrheit folgte uns bei drei CDU-Änderungsanträgen. Mit zweien sichern wir wichtige Veranstaltungen in der Stadt für unsere Bürger ab. Die gut angenommene Aktion aus dem letzten Bürgerhaushalt „öffentliche Fitness“ wird es auch in 2020 geben. Wir stehen darüber hinaus zu den vielen Aktionen der Freiwilligen Feuerwehr, wie Knut- oder Osterfeuern, aber auch Schulhoftreiben in Bergfelde oder Einbindung beim Adventsmarkt in Borgsdorf. Um dies auch in Zukunft zu ermöglichen, haben wir auf CDU-Antrag hin Mittel für die Fördervereine bereitgesellt, die das künftig schultern sollen. Dass der Stadtverein sich wieder mal als Spaßbremse outete und die Knut- oder Osterfeuern am liebsten ganz abschaffen will, gab ein trauriges Bild ab. Mit dem dritten angenommenen CDU-Antrag wird es für das Sportfunktionsgebäude in Borgsdorf eine neue Bestuhlung geben. Die darum recht hitzige und leidenschaftlich geführte Debatte verwunderte uns dann doch sehr, aber das Ergebnis zählt.

SPD und Grünen scheinen in einem automatischen Abwehrmodus zu verfallen, wenn die CDU nur die Worte Kunst und Kultur in den Mund nimmt. Als hätten sie da etwas gepachtet und müssten einen Eindringling abwehren. Das wäre absurd und wir hoffen, dass wir alle mal die Animositäten zurückstellen und gemeinsam wieder auf eine sachliche Ebene zurückfinden, letztlich zum Wohle unserer Stadt. Aber Fakt ist, unser Antrag fand leider keine Mehrheit, mit der wir perspektivisch in 2023 aus dem Skulpturen Boulevard ein Kunstwerk für den allgemeinen öffentlichen Raum kaufen wollten. Dies hätte die Attraktivität des Skulpturen Boulevards für Künstler erhöht. Wir werden aber an diesem Thema dran bleiben. 

Die CDU-Fraktion gratuliert dem Bürgermeister Steffen Apelt zu seinem Haushalt 2020, der mit breiter Mehrheit und ohne Gegenstimmen von der SVV angenommen wurde. Dieser Zuspruch von allen politischen Richtungen ist ein Ausweis einer soliden und zukunftsweisenden Politik unseres Bürgermeisters. Wir bedanken uns auch bei den vielen Mitarbeitern in der Verwaltung, vorneweg bei der Kämmerin Frau Müller-Lautenschläger, für die gute Arbeit und die intensive Begleitung. 

Christian Wolff

Fraktionsvorsitzender