CDU Stadtverband Hohen Neuendorf
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Neuigkeiten
30.01.2020, 22:00 Uhr
Kulturbeirat endlich beschlossen – Bericht zur SVV vom 30.01.2020
 Endlich ist das Thema Kultur und Kulturbeirat abgestimmt worden. Nach langem hin und her ist überfraktionell eine Antragsfassung gefunden worden, die mit breiten Konsens getragen wird. Die vielfältigen Vorarbeiten unserer Fraktion im letzten Jahr haben hier Früchte getragen. Wir freuen uns, dass das Thema endlich an Fahrt gewinnt.
Hohen Neuendorf -  Ansonsten war die erste Sitzung im Jahr geprägt durch lange Wiederholungen von Debatten, die in den Ausschüssen schon geführt worden sind. Für viele anwesende Einwohner waren sicherlich die Petition und die Situation am Adolf-Damaschke-Platz zentral. Wir fanden, dass viele Aspekte noch nicht wirklich beleuchtet wurden und haben uns für eine Rücküberweisung der Vorlage in den Fachausschuss ausgesprochen. Schnellschüsse und seltsame Phantastereien der Grünen bringen hier gar nichts. Ähnlich ging es uns mit der Straßenbaumaßnahme Unter den Eichen in Borgsdorf. Noch fehlende Details können jetzt im Hauptausschuss geklärt werden, um den wirklichen Notwendigkeiten Rechnung zu tragen, bevor man hier viel Steuergeld unnötig versenkt. 

 

Erstaunlich sachlich verliefen die Abstimmung zu der Tagespflegesatzung und die Zustimmung zur grundsätzlich Absicht, mit einem öffentlich-rechtlichen Vertrag mit dem Landkreis und den anderen Kommunen zu Kindertagesstätten und Kindertagespflege eine vernünftige und praktikable Lösung bei den Zuständigkeiten zu finden. Darüber treibt auch uns die Zukunft in Bergfelde um, was unser Dezember-Antrag zum Ausbau der Liegenschaft rund ums Feuerwehrdepot schon aufzeigte. Daher finden wir es im Grunde auch wichtig, die spätere Nachnutzung des alten Fußballplatzes samt Sportfunktionsgebäude zu besprechen. Das wird jetzt in dem zuständigen Ausschuss in der notwendigen Sachlichkeit gemacht. Am Ende der SVV-Sitzung wurde noch die Jahresabschluss 2017 und die damit einhergehende Entlastung des Bürgermeisters beschlossen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Christian Wolff

Fraktionsvorsitzender