CDU Stadtverband Hohen Neuendorf
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Neuigkeiten
23.11.2020, 10:16 Uhr
Haushalt 2021: Die CDU steht für Kontinuität und Stabilität in unserer lebenswerten Heimat

Trotz den Widrigkeiten in der Zeit der Corona-Pandemie haben wir am 19. November 2020 einen klar zukunftsorientierten Haushalt 2021 samt Finanzplan einstimmig verabschiedet.

Die Schlussberatung war sehr spannend. Auf Antrag der CDU hin ist eine finanzielle Unterstützung in 2022 für die leider dringend notwendige Sanierung des Turms der Kirche Pinnow aufgenommen worden. Damit sollen Drittmittel und Fördermittel eingeworben werden und das kunsthistorische Kleinod geschützt werden. Auch haben wir einen wichtigen Schritt für die örtliche Kunst- und Kulturszene gemacht. Die große Mehrheit folgte uns erfreulicherweise, sodass wir für 2023 – gemeinsam mit den künftigen Kulturbeirat -  eine Skulptur aus dem weit anerkannten Skulpturen-Boulevard kaufen und so die Aktion und auch das allgemeines Stadtbild aufwerten wollen. Gemeinsam mit der Fraktion SPD/Tierschutz haben wir eine neue Sozialarbeiter-Stelle einbringen können, mit der die mobile Jugendarbeit gestärkt wird. Die Grünen (nicht zuletzt die Faktionsvorsitzende Frau Florczak) sprachen sich allerdings massiv dafür aus, dies alles über einen Freien Träger – ob zufällig mit Sitz in Borgsdorf? – durchführen zu lassen. Völlig an der Sache vorbei wird hier platte Klientelpolitik gemacht.
Hohen Neuendorf - Gleiches gilt auch für den Grünen-Antrag, die Kita in Borgsdorf zu erweitern. Es ist völlig unstreitig: Unser Kita-Problem liegt aktuell gar nicht Borgsdorf, sondern in Bergfelde. Die Grünen bauschen ein vermeintliches Problem auf, erneut zur Bedienung der eigenen Klientel. Wir finden das zunehmend unerträglich, dass sich die Grünen nicht zu schade sind, hier statt die allgemeinen Interessen aller Bürger im Blick zu haben, nur Wenige bedienen wollen. Des Weiteren wurde von den Grünen beantragt, das bisherige Adventsfest in Hohen Neuendorf den Todesstoß zu geben. Die Grünen wollen weniger Feste und Veranstaltungen haben, gerade dass, was unsere Stadt erst lebenswert macht. Der Irrsinn bricht hier seine Bahn. Und wer den Wasserturmpark aus ideologischen Gründen nicht mehr nutzen will, beendet de facto den Adventsmarkt mit seiner wunderschönen Atmosphäre, der so gut angenommen wird. Warum gönnt die Verbotspartei Grüne das unseren Bürgern nicht? Eine von vielen Fragen, die leider offengeblieben sind.

Aber zurück zum Haushalt 2021: Zentrale Investitionen, die der CDU am Herzen liegen, sind enthalten. Genannt sei der Sportplatz Bergfelde, das erste Neubauprojekt der Wohnungsbaugesellschaft, der Ausbau der Kita- und Schulbetreuung in Bergfelde, die Eisenbahnunterführung in der Karl-Marx-Straße, die absehbaren Sanierungsmaßnahmen des Bürgerbahnhofes oder die Entwicklung eines Bürgerzentrums in Bergfelde einschließlich des Neubaus des Feuerwehrdepots.

Fazit ist: Wir stehen trotz der Pandemie weiterhin als leistungsfähige Stadt da. Es wird kein Stillstand in unserer Stadt eintreten. Wir haben weiterhin den Blick auf die Zukunft gerichtet, die große Herausforderungen an uns stellt. Dazu gehören auch Zukunftsprojekte wie die Entwicklung des Wildbergplatzes, als das Zentrum unserer Stadt, oder die Entwicklungsmaßnahme östlich und westlich der B 96 oder die Aufwertung des Schulstandorts Borgsdorf. Wir gönnen uns auch 2021 umfangreiche freiwillige Ausgaben. Und das begrüßen wir ausdrücklich, weil damit das Zusammenleben in unserer Stadt an Wert gewinnt. Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger bei den zentralen Entscheidungen mitnehmen. Denn die Vielfalt macht es. Auch dafür haben wir neben dem Senioren- und dem Wirtschaftsbeirat demnächst zwei weitere Beiräte (Jugend; Kultur), deren Impulse uns bereichern. Wie auch die vielen Vereine und anders tätige Ehrenamtliche wollen wir weiterhin fördern. Für deren Arbeit gilt unser herzlicher Dank.

Christian Wolff
Fraktionsvorsitzender