Presse
18.12.2017, 09:37 Uhr | Christian Wolff
P R E S S E M I T T E I L U N G
SPD Frust über missglückte Klientelpolitik.
ie SPD will sich als Retter der Kultur in Hohen Neuendorf aufspielen. Aber nicht jede Kultur ist der SPD genehm, sondern nur ausgewählte und der SPD genehme Träger sollten um Haushalt 2018 mit mehr Geld beglückt werden. Das ist Klientelpolitik vom Feinsten. Das die Rechnung in den Beratungen zum Haushalt nicht aufging, sondern die Mehrheit – übrigens über die CDU hinaus – der SPD das nicht durchgehen lies, scheint zu SPD-Frust zu führen. Wir als CDU nehmen die Angriffe der SPD gegen uns nur noch kopfschüttelnd zu Kenntnis. Wir fragen uns, wie verzweifelt die SPD in Hohen Neuendorf sein muss, so um sich zu schlagen. Hoffentlich wird der SPD-Stil nicht noch schlimmer, wenn die SPD so richtig in den Kommunalwahlkampf einsteigt.

Mit Überraschung mussten wir die unsachlichen Entgleisungen unseres SPD Kollegen Josef Andrle zu den Haushaltsberatungen 2018 über Facebook zur Kenntnis nehmen.
Gerade auch im Hinblick darauf, dass über alle Fraktionen hinweg eine sehr von Sachlichkeit geprägte Diskussion zum Haushalt 2018 stattfand.
Dies drückte sich auch in der Annahme von Änderungsanträgen, egal ob von Linke, Stadtverein oder SPD,  die wenn ihre sachliche Notwendigkeit begründet war, auch von der CDU Fraktion mitgetragen wurde.
 Mitnichten ist es so, dass die CDU sich gegen das kulturelle Angebot der Stadt stellt. Dies ist eine Unwahrheit.
Wahrheit ist, dass der Kulturverein seit Jahren eine  Unterstützung, durch vollständige Übernahme der Miete seiner Räumlichkeiten, erhält.
Was wir sehr begrüßen! Die Arbeit des Kulturvereines wird von uns auch begrüßt.
Auf einer Informationsveranstaltung im Sommer wurde diese finanzielle Unterstützung durch den Vorsitzenden des Kulturkreises auch ausdrücklich gelobt und ein Mehrbedarf wurde nicht gesehen.
Die SPD war nun der Überzeugung man müsste, bei angespannter Haushaltslage und mit Kürzungen zur Gegenfinanzierung z. B. im Schulbereich, noch mehr raufsatteln.
Dies wurde mehrheitlich von der CDU (7 Nein Stimmen und 1 Enthaltung)   und 8 weitern Stadtverordneten vom Stadtverein, der Linken, der FDP/Freie Wähler und den Grünen mehrheitlich abgelehnt.
Diese Form der Klientelpolitik ohne sachlichen Hintergrund war man über alle Fraktionsgrenzen nicht bereit mitzutragen.
Auch auf den zweiten Vorwurf möchte ich konkret eingehen:
Hier handelte es sich um eine Streichung von weiteren 3.000 Euro für den Verein Hyperion.
Dieser Streichungsantrag wurde vom Stadtverein eingebracht und wurde von fast allen Fraktionen mehrheitlich mitgetragen. Fast 20 Stadtverordnete trugen diesen Antrag aus sachlichen Überlegungen mit.
Zum Hintergrund muss man wissen, das der Verein Hyperion, nach Auskunft des Kulturvereinsvorstandsmitgliedes  Morisse ( selbst SPD Mitglied), die vergangen Veranstaltungen mit einem deutlichen Gewinn abgeschlossen hat.
Der Stadtverein sah deswegen keine sachliche Notwendigkeit, weitere 3.000 Euro für eine gewinnbringende Veranstaltung einzustellen.
Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die Verhinderung der SPD gegen Anträge der CDU zur Kulturförderung eingehen.
Es wäre wünschenswert, wenn die SPD ihre billige Wahlkampfpolemik beendet und wieder auf den Boden der Sachpolitik zurückkehrt. 

Christian Wolff
Fraktionsvorsitzender

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